Heute wurde im NÖ Landtag ein überarbeitetes Feuerwehrgesetz beschlossen. Bezirksfeuerwehrkommandant Alois Zaussinger und weitere hohe Feuerwehrfunktionäre waren bei der Beschlussfassung dabei.
Viele Punkte wurden auf den aktuellen Stand gebracht oder neu organisiert. Schwerpunkte der Änderungen sind:
Inhaltliche Neustrukturierung des NÖ Feuerwehrgesetzes
* Das Gesetz besteht künftig aus den beiden Hauptstücken Feuer-und Gefahrenpolizei und Organisation des Feuerwehrwesens
Feuer- und Gefahrenpolizei
* Verbrennen im Freien, Lagerung, Betriebsbrandschutz auf aktuellen Stand gebracht
* Deregulierungen in einigen Bereichen
* Präzisierungen und Klarstellungen im Bereich der feuerpolizeilichen Beschau
* Sicherheitsvorkehrungen im Brand- oder Gefahrenfall und notwendige Folgemaßnahmen
Feuerwehrorganisation
* Laienrichter für Disziplinarverfahren
* Einsatzleiterregelung/Vertretungsregelung
* Organstellung Bezirks- und Abschnittsfeuerwehrkommandanten
Die Änderungen werden Thema von weiteren Aussendungen und Schulungen sein!
NÖ Feuerwehrgesetz 2015 (NÖ FG 2015):
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Feuerwehrgesetz |
Erläuterungen zu den Änderungen:
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Erläuterungen Feuerwehrgesetz |
Foto NÖLFV
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